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in Baden-Württemberg

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40. Triberger Symposium

Am 28./29. November 2019 fand in Triberg/Schwarzwald zu Füßen der dortigen Wasserfälle im Kurhaus das rechtspolitische Symposium des Justizministeriums Baden-Württemberg statt, zu dem etwa 60 hochrangige Vertreter aus Justiz, Medien und Politik geladen waren. Diese Veranstaltungsreihe wurde im Jahr 1980 unter dem damaligen Justizminister Heinz Eyrich (1978–1991, CDU) ins Leben gerufen. Anlässlich des 40. Jubiläums waren auch Berufsverbände der Justiz eingeladen.

Eintrag ins Goldene Buch der Stadt TribergEintrag ins Goldene Buch der Stadt Triberg

Das traditionsreiche Symposium, das heuer unter dem Motto '70 Jahre Grundgesetz – eine Bestandsaufnahme' stand und mit dem Thema 'Grundrechtsschutz in Europa' verknüpft war, wurde von Justizminister Guido Wolf MdL eröffnet. Im Anschluss sprachen Prof. Dr. Stephan Harbarth, Vize-Präsident des BVerfG, und Prof. Dr. Koen Lenaerts, Präsident des EuGH, über das Verhältnis von nationalem zu europäischem Grundrechtsschutz.

Nach den Vorträgen schloss sich eine aufschlussreiche Podiumsdiskussion an. Herr Prof. Dr. Koen Lenaerts (höchster Richter der EU) stellte klar heraus, dass trotz der den Mitgliedsstaaten vorgegebenen EU-Richtlinien der Erhalt der Vielfalt innerhalb der Staatengemeinschaft erste Priorität genieße und erst dann die Einigkeit unter den Mitgliedsstaaten angestrebt werde, womit bei den einzelnen Staaten ein gehöriger Ermessensspielraum verbleibe.

Am Freitag folgten drei Impulsvorträge. Mit einer weiteren Podiumsdiskussion ging das Symposium zu Ende.

 


"Das gute Beispiel ist nicht eine Möglichkeit, andere Menschen zu beeinflussen, es ist die einzige."  (Albert Schweitzer)